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Samstag 25. Mai 2013

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Allgemeine Geschäftsbedingungen


HB-Markenhandel
Inhaber: Heiko Wiesner
Borkumstraße 3
28217 Bremen
Deutschland
Tel.: +49 - (0)421 - 6204184
Fax: +49 - (0)421 - 6204185
Email: info@hb-markenhandel.de
Internet: www.badlux.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE233095114

1. Geltungsbereich

Für alle Lieferungen der Firma HB-Markenhandel an Verbraucher (§13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma:

HB-Markenhandel, Inhaber: Heiko Wiesner, 28217 Bremen, Borkumstraße 3

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Werktags von 10:00 - 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 0421-6204184 sowie per E-Mail unter info@hb-markenhandel.de.

3. Angebot, Vertragsschluss und Vertragstextspeicherung

3.1 Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche, im abschließenden Schritt des Bestellprozesses, geben Sie ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit etwaige Eingabefehler zu erkennen und mit Hilfe der Korrekturfunktion zu korrigieren und/oder zu verändern.

3.2 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Auftragsannahme dar.

3.3 Wir sind berechtigt Ihre Bestellung innerhalb von 2 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird, oder durch Zusendung der Ware anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt.

3.4 Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf www.badlux.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar.

4. Preise und Versandkosten

4.1 Die Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzlich Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten hängen vom Warenwert ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Die Versandkosten finden Sie auch in der Versandkostentabelle
Bei Versand per Nachnahme ist für alle Waren eine zusätzliche Gebühr von 5 € zu den regulären Versandkosten zu entrichten. Bei Auslieferung des Nachnahmepaketes fällt eine zusätzliche Gebühr von 2,- Euro an, die der Zusteller vor Ort erhebt. Dieser Betrag ist eine Überweisungsgebühr des Gesamtbetrages auf unser Konto. Diese Gebühr wird auf der Rechnung nicht ausgewiesen, da sie vom Zusteller vor Ort (DHL) erhoben wird.

5. Lieferung

Wann die Lieferung erfolgen kann, hängt vom jeweiligen Artikel ab. Dazu finden Sie bei den meisten Artikeln ,Angaben zu Lieferzeit und Verfügbarkeit. Steht nichts in der Artikelbeschreibung, liefern wir in der Regel innerhalb einer Woche nach Erhalt Ihrer Bestellung. Die genaue Lieferzeit hängt jedoch von zusätzlichen Faktoren, wie z.B. der Verfügbarkeit der Ware ab.Die Lieferung erfolgt mit DHL.

6. Verlängerter Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Zahlung

7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise nach den auf der Internetseite angebotenen Zahlungsmöglichkeiten.

7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

7.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

7.4 Sie können ein Rückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.

9. Garantie

Wird dem Kunden über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinaus eine Garantie gewährt, so kann er, vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Zusage, aus dieser Garantie keine Ansprüche auf Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz herleiten, sondern nur Ansprüche auf Nachbesserung. Ebenfalls kann er hieraus keinen Anspruch auf kostenlosen Austausch gegen Neuware oder auf Ersatzgeräte für die Zeit der Reparaturdauer herleiten. Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden und wird durch Nachbesserung nicht unterbrochen oder gehemmt. Ohnehin bestehende gesetzliche Ansprüche werden durch diese Regelung nicht eingeschränkt.

10. Rücksendekosten

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 11 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

11. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

HB-Markenhandel Inhaber: Heiko Wiesner Borkumstraße 3 28217 Bremen Fax: 0421-6204185 E-Mail: info@hb-markenhandel.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

11.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Duschvorhänge mit Sondermaßen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

11.3 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

11.4 Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 0421-6204184 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

11.5 Bitte beachten Sie, das die in den Absätzen 11.3 - 11.4 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

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HB-Markenhandel verpflichtet sich, die Bestimmungen des Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und alle anderen datenschutz-rechtlichen Vorschriften einschl. gegebenenfalls künftiger europäischer Datenschutzgesetze, insbesondere solche hinsichtlich der Wahrung des Datengeheimnisses, zu beachten.

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